Am 12. Mai fand die konstituierende Sitzung für den neuen Gemeinderat von Stegaurach statt – der Bürgersaal war bis auf den letzten Platz gefüllt.
Ganz vorne in Reihe eins: Das „Bündnis Buntes Stegaurach". Unsere Groupies wollten offenbar ganz nah dabei sein. Wir fühlen uns geehrt!
Nach der Vereidigung der neuen Gemeinderatsmitglieder ging es direkt in die Beratung – und selbstverständlich brachten wir – das sind Wolfgang Krapp, Winfried Müllich und Corina Zech – gleich zwei Anträge ein:
Ordnungsgeld – weg damit!
Gemeinderäte sollen künftig mit bis zu 1.000 € bestraft werden können, wenn sie die Sitzung „erheblich stören". Wer definiert „erheblich"? Die Mehrheit. Ein klassisches Werkzeug, um unbequeme Minderheiten zum Schweigen zu bringen. Dabei ist das Ordnungsgeld völlig unverhältnismäßig – zumal es bereits ein bewährtes Mittel gibt, um echte Störer zu sanktionieren: den Ausschluss aus der Sitzung. In der gesamten letzten Amtsperiode gab es übrigens keinen einzigen Anlass zu einer solchen Sanktion – wozu also die Regelung? Noch mehr Bürokratie?
Hände weg von der Aufwandsentschädigung!
Die Sitzungsgelder sollen erhöht werden. Wir beantragten, sie auf dem bisherigen Niveau zu belassen. Damit haben wir als Fraktion gezeigt, dass wir mit den Steuergeldern verantwortlich umgehen. Ehrenamt ist Ehrenamt – und die Kasse der Gemeinde ist kein Selbstbedienungsladen. Gleich nachdem wir unseren Antrag eingereicht hatten, legte Gemeinderat Fricke (Grüne) nach und schlug eine moderate Erhöhung vor. Das konnte seine Fraktion wohl nicht auf sich sitzen lassen, dass nur die AfD sparen will …
Darüber hinaus stellten wir mündlich noch den Antrag, den 3. Bürgermeister abzuschaffen. In Zeiten, in denen die Kommunen besonders gut haushalten müssen, ist ein 3. Bürgermeister nicht angezeigt. Der Rest des Gemeinderats sah das leider anders. Alle Anträge wurden abgelehnt.
Manchmal wird's dann doch zu bunt!
Das Fazit unserer ersten Sitzung im Gemeinderat Stegaurach: Wir sind angetreten, um zu gestalten – sachlich, sparsam und mit klarem Blick für das Wesentliche. Stegaurach hat eine neue Opposition – und die schläft nicht.
Nachhilfestunde? Geheime Mission? Wir wissen es nicht.
Was wir wissen: Der Bürgermeister musste ihn gleich zweimal auffordern, wieder seinen Platz einzunehmen.
Als langjähriger Stadtrat in Bamberg sollte man eigentlich wissen, was in einer Sitzung geht – und was nicht.
Das Fazit unserer ersten Sitzung im Gemeinderat Stegaurach: Wir sind angetreten, um zu gestalten – sachlich, sparsam und mit klarem Blick für das Wesentliche. Stegaurach hat eine neue Opposition – und die schläft nicht.
Hier finden Sie unsere Anträge und die Stellungnahme zum Nachlesen:
Künftig finden Sie unsere Anfragen und Anträge auf folgender Seite: https://corina-zech.de/antraege/
